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So far Böttcher has created 7 blog entries.

Rechtliche und technische Aspekte bei umstrittenen Normen

Erdungsanlagen für Wohngebäude haben große Bedeutung bei der Planung und Ausführung von Gebäuden. Gleichzeitig bestehen erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Anforderungen, die sich aus den einschlägigen technischen Normen ergeben. Ein aktueller Beitrag, den Michael Halstenberg, Ministerialdirektor a. D. und früherer Abteilungsleiter im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, mitverfasst hat, beleuchtet rechtliche und technische [...]

Rechtliche und technische Aspekte bei umstrittenen Normen 2018-01-10T13:14:54+00:00

Ist die Mietpreisbremse verfassungswidrig?

Nach der Auffassung des Landgerichts Berlin ist der wesentliche Teil der als Mietpreisbremse bekannt gewordenen Vorschriften des Mietrechtsnovellierungsgesetzes aus dem Jahre 2015 wegen eines Verstoßes gegen den allgemeinen Gleichheitssatz verfassungswidrig. § 556d Abs. 1 BGB, die Kernnorm der Mietpreisbremse, sieht vor, dass die Miete, die beim Neuabschluss von Mietverträgen über Wohnraum vereinbart wird, die ortsübliche [...]

Ist die Mietpreisbremse verfassungswidrig? 2017-12-08T20:49:52+00:00

Neuer Herausgeber für den Michaelis/Rhösa: Dr. Marc Pauka

Dr. Marc Pauka übernimmt das renommierte Werk „Preisbildung bei öffentlichen Aufträgen“ von Michaelis/Rhösa. Die Loseblattsammlung zur „Verordnung PR Nr. 30/53“ (VOPR) und zu den „Leitsätzen für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten“ (LSP) ist seit Jahrzehnten in der öffentlichen Verwaltung unentbehrlich. VOPR und LSP regeln die zulässigen Höchstpreise bei öffentlichen Aufträgen, ausgenommen Bauaufträge.

Neuer Herausgeber für den Michaelis/Rhösa: Dr. Marc Pauka 2017-11-30T11:09:54+00:00

Verjährung droht für Rückforderung unzulässiger Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen

In zwei Entscheidungen (XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14) vom 28. Oktober 2014 erklärte der BGH Bearbeitungsgebühren in Verbraucherdarlehen für unzulässig. Diese Rechtsprechung dehnt der BGH in zwei weiteren Entscheidungen vom 04. Juli 2017 (XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) auf die Fälle aus, in denen der Darlehensnehmer kein Verbraucher, sondern ein Unternehmer [...]

Verjährung droht für Rückforderung unzulässiger Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen 2017-11-30T11:05:23+00:00

Schriftformheilungsklauseln in Mietverträgen per se unwirksam

Mietverträge mit einer Festlaufzeit von mehr als einem Jahr müssen schriftlich abgeschlossen werden (§ 550 BGB). Diese für den sicheren Bestand langfristiger Mietverträge maßgebliche und nicht abdingbare Vorschrift schließt nach dem Urteil des BGH vom 27. September 2017 (XII ZR 114/16) zugleich aus, dass die Mietvertragsparteien eine wechselseitige Verpflichtung begründen können, etwaige Schriftformmängel zu heilen, [...]

Schriftformheilungsklauseln in Mietverträgen per se unwirksam 2017-11-30T11:04:59+00:00

Kunst und Kulinarik in der Kanzlei: Ausstellung Metall² im Berliner Büro von HFK

"Vom Inneren ins Äussere“ ist kurz beschrieben der Ansatz von Stahlbildhauer Karl Menzen für seine schwingenden und tanzenden Werke. Seine Skulpturen scheinen die natürliche Schwere und Härte des Materials zu verlieren. Anreiz für die interessierten Gäste des ersten HFK Salons auch Parallelen zum juristischen Alltag zu suchen – die HFK Rechtsanwälte sind besonders auf Fragen [...]

Kunst und Kulinarik in der Kanzlei: Ausstellung Metall² im Berliner Büro von HFK 2017-11-06T15:07:02+00:00