HFK Aktuell – Nr. 2

2017-11-27T21:04:02+00:00

Die zweite Ausgabe von HFK Atuell enthält interessante Themen zum Lebenszyklus von Immobilien und soll Ihnen einen kurzen Einblick in unsere Arbeit geben. In dem Artikel Mehrparteienvertrag - das neue Allheilmittel gegen Konflikte? geht es um die Bewältigung und die Vermeidung von Streitigkeiten. Wie immer stellen wir Ihnen ein Mitglied unserer Kanzlei vor: Diesmal ist [...]

HFK Aktuell – Nr. 2 2017-11-27T21:04:02+00:00

Rechtliche und technische Aspekte bei umstrittenen Normen

2018-01-10T13:14:54+00:00

Erdungsanlagen für Wohngebäude haben große Bedeutung bei der Planung und Ausführung von Gebäuden. Gleichzeitig bestehen erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Anforderungen, die sich aus den einschlägigen technischen Normen ergeben. Ein aktueller Beitrag, den Michael Halstenberg, Ministerialdirektor a. D. und früherer Abteilungsleiter im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, mitverfasst hat, beleuchtet rechtliche und technische [...]

Rechtliche und technische Aspekte bei umstrittenen Normen 2018-01-10T13:14:54+00:00

Ist die Mietpreisbremse verfassungswidrig?

2017-12-08T20:49:52+00:00

Nach der Auffassung des Landgerichts Berlin ist der wesentliche Teil der als Mietpreisbremse bekannt gewordenen Vorschriften des Mietrechtsnovellierungsgesetzes aus dem Jahre 2015 wegen eines Verstoßes gegen den allgemeinen Gleichheitssatz verfassungswidrig. § 556d Abs. 1 BGB, die Kernnorm der Mietpreisbremse, sieht vor, dass die Miete, die beim Neuabschluss von Mietverträgen über Wohnraum vereinbart wird, die ortsübliche [...]

Ist die Mietpreisbremse verfassungswidrig? 2017-12-08T20:49:52+00:00

Neuer Herausgeber für den Michaelis/Rhösa: Dr. Marc Pauka

2017-11-30T11:09:54+00:00

Dr. Marc Pauka übernimmt das renommierte Werk „Preisbildung bei öffentlichen Aufträgen“ von Michaelis/Rhösa. Die Loseblattsammlung zur „Verordnung PR Nr. 30/53“ (VOPR) und zu den „Leitsätzen für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten“ (LSP) ist seit Jahrzehnten in der öffentlichen Verwaltung unentbehrlich. VOPR und LSP regeln die zulässigen Höchstpreise bei öffentlichen Aufträgen, ausgenommen Bauaufträge.

Neuer Herausgeber für den Michaelis/Rhösa: Dr. Marc Pauka 2017-11-30T11:09:54+00:00

Verjährung droht für Rückforderung unzulässiger Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen

2017-11-30T11:05:23+00:00

In zwei Entscheidungen (XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14) vom 28. Oktober 2014 erklärte der BGH Bearbeitungsgebühren in Verbraucherdarlehen für unzulässig. Diese Rechtsprechung dehnt der BGH in zwei weiteren Entscheidungen vom 04. Juli 2017 (XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) auf die Fälle aus, in denen der Darlehensnehmer kein Verbraucher, sondern ein Unternehmer [...]

Verjährung droht für Rückforderung unzulässiger Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen 2017-11-30T11:05:23+00:00

Schriftformheilungsklauseln in Mietverträgen per se unwirksam

2017-11-30T11:04:59+00:00

Mietverträge mit einer Festlaufzeit von mehr als einem Jahr müssen schriftlich abgeschlossen werden (§ 550 BGB). Diese für den sicheren Bestand langfristiger Mietverträge maßgebliche und nicht abdingbare Vorschrift schließt nach dem Urteil des BGH vom 27. September 2017 (XII ZR 114/16) zugleich aus, dass die Mietvertragsparteien eine wechselseitige Verpflichtung begründen können, etwaige Schriftformmängel zu heilen, [...]

Schriftformheilungsklauseln in Mietverträgen per se unwirksam 2017-11-30T11:04:59+00:00